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Öffentliche Bekanntmachungen

18. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am 13.12.2022

E I N L A D U N G zur 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 13.12.2022 um 18:00 Uhr im Kultur- und Sportforum, Dortelweiler Platz 1 (Saal)

 

1.

Mitteilungen

 

 
  

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

 

 


b)

des Magistrats

 

 


Tagesordnung A:*)

 

 


Tagesordnung B:

 

 

2.
Genehmigung des Protokolls vom 08.11.2022

 

 
   

3.

Einbringung Doppelhaushalt 2023/2024

 

 

 

4.

Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau Stadthalle / Sanierung Kurhaus gemäß § 100 HGO

2022/188

 

 

5.

Notwendige Anpassung der Konzessionsverträge zwischen der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH und der Stadt Bad Vilbel an geänderte Regelungen im Umsatzsteuergesetz, sowie die Präzisierung der Regelungen bzw. Einführung eines Kommunalrabatts

2022/189

 

 

6.

Verein zur Pflege der Waldorfpädagogik; Verlängerung der Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 500.000,00 EUR und Verlängerung der zinslosen Stundung der Grundstückskaufpreiszahlung in Höhe von 131.399,00 EUR bis zum 31.12.2023

2022/190

 

 

7.

Neufassung der Parkgebührenordnung

2022/178

 

 

8.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2022 - 36/22
betr. Bereitstellung von Wärmeräumen

2022/36 AT

 

 

9.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2022 - 37/22
betr. Erweiterung der Entwässerungssatzung (Regenwasserzisternen)

2022/37 AT

 

    
Oliver Junker
Stadtverordnetenvorsteher
 

*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.

Veröffentlicht:01.12.2022

Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

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